Bewertungen im Internet – Fluch und Segen zugleich

Unabhängig von der Größe des Onlinemarktplatzes bzw. Onlineshops: alle zeichnet aus, dass die Produkte und Dienstleister bewertet werden können. Dabei spielen Bewertungen bei der Entscheidung des Verbrauchers, ob er kauft, eine so erhebliche Rolle, dass eine schlechte Bewertung das wirtschaftliche Aus für ein Unternehmen bedeuten kann. In einem Interview auf der Rechtsberatungsplattform 123 recht.net erörtert Rechtsanwalt Timm, welche rechtlichen Risiken bei falschen Bewertungen bestehen und wie sich Betroffene dagegen wehren können (das Interview können Sie hier lesen).

Bei einer negativen Bewertung ist schnell das Persönlichkeitsrecht des Bewerteten betroffen. Entweder die Bewertung enthält falsche Tatsachen oder die Bewertung steht als Schmähkritik nicht mehr unter dem Schutz der Meinungsfreiheit. Im Hinblick auf Letzteres hat den Unterschied, was erlaub ist und was nicht, zuletzt der Kabarettist Jan Böhmermann darzustellen versucht: In einer Fernsehsendung hat er ein Schmähgedicht über den türkischen Präsident Erdogan verlesen, dass offensichtlich und (quasi als abschreckendes Beispiel) die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritt.

Rechtsanwalt Timm vertritt private und gewerbliche Mandanten, wenn diese sich gegen unzulässige Bewertungen zur Wehr setzen wollen. Dabei wird häufig der einstweilige Rechtsschutz bemüht, wodurch dem Mandanten schnell geholfen werden kann. In diesem Verfahren prüft das Gericht nicht nach den üblichen und häufig langwierigen Grundsätzen (mündliche Verhandlung, aufwändige Beweisverfahren, et cetera). Vielmehr wird über eine eidesstattliche Erklärung der Wahrheitsgehalt des Sachverhalts dargelegt. Bei entsprechender Sach- und Rechtslage kommt dann das Gericht zu dem Schluss, dass die Bewertung aus dem Internet zu löschen ist.

Da die einstweilige Entscheidung dem Betroffenen nur für sechs Monate Rechtssicherheit gibt, muss eine endgültige Entscheidung zeitnah herbeigeführt werden. Häufig kann hier auf ein aufwändiges Gerichtsverfahren (so genanntes Hauptsacheverfahren) verzichtet werden, wenn die Gegenseite die Vorwürfe im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens einsieht.

Sollten Sie oder Ihr Unternehmen Opfer unzulässiger Bewertungen geworden sein, nehmen Sie gerne Kontakt mit Rechtsanwalt Timm auf.

Interview mit RA Timm: Teilen, Verlinken, Herunterladen – Was ist erlaubt?

© fotolia/Trueffelpix

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Welche Risiken bestehen, wenn ich Inhalte mit Anderen im Internet teile oder auf meiner Internetseite einstelle? Was sind „verbotene Inhalte“, welche Gefahren lauern?

RA Timm hat im Oktober 2015 zu diesen und anderen Fragen im WISO-Tipp Stellung genommen. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

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RA Timm berät Unternehmen und Unternehmer bundesweit bei Fragen zu IT-Projekten und rechtmäßigem Internetauftritt.